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Warum sitzt mein Patentanwalt in München?

In Deutschland gibt es ca. 4.400 Patentanwälte, von denen ca. 1.600 in München sitzen. D.h. ungefähr jeder dritte Patentanwalt in Deutschland ist in München tätig. In diesem Artikel wollen wir die Frage beantworten, warum das so ist.

Ein erster Grund dürfte die Dichte an sehr guten technischen Universitäten in München sein. Um Patentanwalt zu werden, muss man ein natur- oder ingenieurwissenschaftliches Studium an einer wissenschaftlichen Hochschule abgeschlossen haben. In München gibt es mit der Technischen Universität und der Ludwig-Maximilians-Universität zwei große Universitäten, die sowohl national als auch international einen hervorragenden Ruf für ingenieur- und naturwissenschaftliche Fächer genießen. Daher gibt es in München viele potentielle Kandidaten für den Beruf des Patentanwaltes.

Darüber hinaus haben auch viele technisch geprägte Unternehmen ihren Sitz in München oder Umgebung – beispielsweise BMW, Siemens und Infineon. Diese Unternehmen beschäftigen nicht nur zahlreiche Patentanwälte bei sich, sondern greifen oft auch auf externe Patentanwälte zurück.

Ein weiterer Grund – und vermutlich der wichtigste – ist, dass das Europäische Patentamt, das Deutsche Patent- und Markenamt und das Bundespatentgericht in München beheimatet sind. Die Patentämter sind für die Prüfung von europäischen bzw. deutschen Patentanmeldungen zuständig und das Bundespatentgericht überprüft auf Antrag Entscheidungen des Deutschen Patent- und Markenamtes. Als Patentanwalt tritt man regelmäßig vor diesen Ämtern bzw. diesem Gericht auf – beispielsweise in mündlichen Verhandlungen. Ein Kanzleistandort in München ist daher vorteilhaft, weil man kurze Wege hat und den Mandanten Kosten für lange Anreisen und Übernachtungen ersparen kann. Darüber hinaus führt die Tatsache, dass die Patentämter und das Patentgericht in München sind, auch zu einem hervorragenden „Ökosystem“: In München sind eine Vielzahl von Patentprüfern, Patentrichtern und Patentanwälten beheimatet, was den fachlichen Austausch enorm fördert – sowohl den Austausch auf Konferenzen als auch den informellen Austausch.

All diese Gründe machen München als Standort für Patentanwälte überaus interessant und haben auch uns dazu bewogen, unsere Kanzlei in München zu etablieren.

Haben Sie weitere Fragen zum Gebiet des Patentrechts? Dann kontaktieren Sie uns gerne unter +49-89-41112880 oder per E-Mail an mail@stellbrink-partner.com. Falls Sie sich für den Beruf des Patentanwalts oder allgemein für die Mitarbeit in unserer Kanzlei interessieren, melden Sie sich auch gerne unter der oben genannten Nummer oder per E-Mail an careers@stellbrink-partner.com. Wir freuen uns darauf, von Ihnen zu hören!

Patent Infringement and Patent Invalidity Proceedings in Germany

 

As regards proceedings relating to patent infringement, Germany is the number 1 jurisdiction in Europe selected by patentees. In addition to moderate costs, the quality of the judges, and the predictability of the outcome, the German court system plays a role in this choice.

Germany has a “bifurcated” system. There are civil courts (most notably Düsseldorf, Mannheim and Munich) that are responsible for patent infringement proceedings (in the following: patent infringement courts), and there is the Federal Patent Court based in Munich that is responsible for patent invalidity proceedings (also known as patent nullity proceedings).

One main difference to other jurisdictions is that the patent infringement courts do not decide on the validity of the asserted patents. This has significant implications for the initially paid court fees. The court fees have to be initially paid by the party starting the proceedings. That is, the patentee has to initially pay the court fees when starting the infringement proceedings. On the other hand, the alleged infringer (or any party seeking to invalidate a patent) has to initially pay the court fees for the patent invalidity proceedings.

Another important consideration relates to the timing of the proceedings. First instance infringement proceedings typically last for about 1 year. First instance patent invalidity proceedings typically last for about 2.5 years. That is, one usually receives a ruling on patent infringement before receiving a ruling on patent validity. This may be most relevant for the cease and desist claim, as it may happen that (subject to a security by the plaintiff) the patent infringement court orders the alleged infringer to cease and desist from using an invention after one year, and that the patent is only found to be invalid 1.5 years later.

In light of this, there is the concept of staying the infringement proceedings. If the patent infringement court arrives at the conclusion that it is likely that the asserted patent will be invalidated in invalidity proceedings, it can stay the infringement proceedings. However, the patent infringement courts are generally reluctant to grant such a stay of proceedings, and the overall statistics is that only about 10% to 20% of the patent infringement proceedings are stayed.

All these aspects have to be taken into consideration when deciding whether or not so start patent infringement proceedings, in which country to start such proceedings, and which court to use for such proceedings.

Corresponding considerations apply for the defendant as well –the alleged infringer also has to take the above timings and probabilities into account when developing a defense strategy.

Stelbrink & Partner Patentanwälte mbBWe note that the above article is a general outline of patent infringement and invalidity proceedings in Germany. Such an article can never replace individual legal counselling. If you have any questions relating to patent infringement and patent invalidity proceedings in Germany, please feel free to contact us at mail@stellbrink-partner.com. We are always happy to help you.

Unser Mandant inveox revolutioniert Prozesse in der Pathologie

Für betroffene Patienten und deren Angehörige ist eine Krebserkrankung eine enorme Belastung. Umso schlimmer wird die Situation durch das lange Warten auf eine Diagnosestellung oder wenn folgenschwere Fehler passieren.

Besteht der Verdacht auf eine bösartige Tumorerkrankung werden dem Patienten von einem Arzt kleinste Gewebeproben entnommen, um diese von einem Pathologen im Labor untersuchen zu lassen. Viel zu häufig kommt es bei diesem Prozess, der noch immer manuell bewältigt wird, zum falschen Beschriften oder Vertauschen von Gewebeproben zweier Patienten.

Die Gründer

An diesem Problem setzen die Gründer Maria Driesel und Dominik Sievert des MedTech Start-Ups inveox an, um eine kostengünstigere und zeitlich effizientere Lösung bereit zu stellen, die solche Fehler zukünftig vermeidet. Gemeinsam wollen die beiden das Handling menschlicher Gewebeproben revolutionieren.

Maria Driesel studierte in München an der Technischen Universität Wirtschaftsingenieurwesen, Dominik Sievert absolviert dort derzeit seinen Master in Molekularer Biotechnologie. Während eines Auslandsaufenthaltes in den USA (Fayetteville, Arkansas) kam Maria mit einem Pathologen in Kontakt und wurde durch den intensiven Austausch auf die Problematik aufmerksam. Dominik wurde als Jugendlicher durch die Krebserkrankung seines Großvaters selbst mit diesem schwierigen Thema konfrontiert.

Als Stipendiaten des “Manage & More-Programms” lernten sich die beiden im April 2015 kennen und bemerkten schnell das medizinische und wirtschaftliche Potenzial in diesem Bereich.

Seit über einem Jahr arbeiten Maria und Dominik nun hart daran, ihre Idee umzusetzen und voranzutreiben. Als Teilnehmer an den Start-Up Förderprogrammen KICKSTART der UnternehmerTUM sowie dem Entrepreneurship Center der LMU konnten sich die beiden das nötige unternehmerische Know-How zulegen, sich immer wieder mit anderen Gründern austauschen und bereits viele wichtige Kontakte knüpfen. Bei der weiteren Realisierung ihres Gründungsvorhabens werden Maria und Dominik seit Oktober 2016 zudem mit dem EXIST-Gründerstipendium unterstützt.

inveox zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass sich das Wissen um das Produkt aus unterschiedlichen Bereichen zusammensetzt: “Ich kann ein Unternehmen nicht nur durch die Technologie aufbauen. Unsere Stärke kommt daher, dass unser Team diverse Bereiche abdeckt.”, erklärt uns Dominik. Das Team um ihn und Maria wird durch Maschinenbauer, Informatiker und einen Betriebswirtschaftler erweitert.

Pathologie 4.0

Ein smarter Container und eine dazu passende Maschine ermöglichen ein automatisiertes Probenhandling in der Pathologie. Anders als bisher entfällt der Arbeitsschritt von der Umladung der Gewebeprobe von einem Behälter in einen anderen. Der inveox-Container wandert direkt in die dafür vorgesehene Maschine, in der das Gewebe bearbeitet wird und welche dem Pathologen weitere wertvolle Daten für die Diagnose liefert.

Möglichkeiten im Bereich MedTech

Dominik sieht im Bereich MedTech enormes Potenzial für Start-Ups: “Allgemein ist MedTech und Liefe Science noch nicht so stark im Kommen. Aber ich glaube, dass gerade wenn man damit früh startet, man gewaltige Chancen hat. Anders als bei Apps kann ich mir frühzeitig die Patente sichern und fundierte Partnerschaften mit beispielsweise Unikliniken oder Lieferanten aufbauen. Wenn ich nur eine App habe, kann ich auch ganz schnell eine andere entwickeln. Ich glaube, dass es in unserem Bereich nicht diese üblichen Verdrängungsmechanismen gibt, weil bei uns alles viel stärker reguliert ist.”

Diese Annahme hat sich bei der Suche nach möglichen Investoren bestätigt: “Bei Investoren ist der Bereich noch nicht en vogue, wobei ich davon überzeugt bin, dass sich das in den nächsten Jahren massiv ändern wird. Zum einen zeichnet sich das schon beim Blick ins Valley ab, denn kein Mensch macht dort mehr Apps. Wenn dann Web Apps, aber das ist nochmal etwas Anderes. Zum anderen achten Investoren immer mehr darauf, was hinter der Technologie steht. Und hierbei helfen natürlich Patente. Wenn ich nur ein paar Zeilen Code habe, die für einen Fall anwendbar sind und dann passiert nichts mehr, habe ich kein dauerhaftes Produkt. Wir gehen zwar den langsameren Weg, um aus Investoren Sicht an Geld zu kommen, es gibt aber auch deutlich mehr Potenzial. Medizin funktioniert überall auf der Welt gleich. Das schafft eine App nicht. Weder die Rahmenbedingungen noch das Interesse der Nutzer lassen sich global skalieren.”

Zusammenarbeit mit Stellbrink & Partner

Dominik Sievert, CTO inveox

“Dass wir ein Patent brauchen war mir relativ schnell klar”, erzählt Dominik. “Bei der Suche nach einem geeigneten Partner für uns war es mir wichtig jemanden zu finden, der mir auf Augenhöhe begegnet. Ich wollte das Gefühl haben, dass meine Bedenken ernst genommen werden und ich jederzeit eine Frage, wie banal sie auch sein mag in dem Moment, stellen kann. Deswegen haben wir uns auch bewusst für eine kleine Kanzlei entschieden, denn wir wollten nicht ein Mandant von ganz vielen sein.

Außerdem fand ich die Idee sehr spannend, Geistiges Eigentum aus einer strategischen Sichtweise heraus zu betrachten. Ich glaube nämlich, dass ein Patent nur dann einen Wert hat, wenn es gutgeschrieben ist und das Richtige abdeckt. Man kann sich viel patentieren lassen und es gibt auch unglaublich lustige Patente da draußen. Ich finde es immer wieder unterhaltsam in Octimine das Patent des Tages zu lesen. Was ich damit sagen will ist, dass ein Patent per se weder gut noch schlecht ist. Es kommt darauf an, wie es gemacht ist. Ich kann ein Patent nicht nur für mein Geschäft strategisch nutzen, sondern es auch strategisch schreiben.

In unserem ersten Austausch hat es mich auch beeindruckt, dass Axel viel Erfahrung vorweisen kann, wenn es darum geht, Patente als nichtig zu klagen. Damit war für mich klar, dass er auch besonders gut darin sein muss Patente zu schreiben, die eben nicht angreifbar sind.

Letztendlich führt Stellbrink & Partner eine Dienstleistung für inveox aus, weswegen es eine Voraussetzung ist, dass beide Seiten dasselbe Verständnis für das Produkt haben. Von daher war es mir ein großes Anliegen, sich sowohl Zeit zu nehmen als auch zu geben. In intensiven Gesprächen wurde uns noch einmal ein anderer Blickwinkel eröffnet. Wenn man so etwas entwickelt, ist man ganz schnell in einem Tunnelblick und es ist ganz wichtig da wieder raus zu kommen. Man meint eine wichtige Entwicklung zu schaffen und übersieht dann vielleicht etwas. Deshalb braucht man diesen Input von außen.

Manchmal geht man als Gründer vielleicht auch etwas naiv an die Sache heran und denkt, man kann seinen Patentanwalt einfach damit beauftragen ein Patent zu schreiben. Ganz so einfach ist es natürlich nicht. Aber je genauer die Erfindung dann hinterfragt wird, desto genauer lerne ich mein eigenes Produkt kennen und weiß am Ende, was mich von allen anderen abhebt. Schließlich geht es hier um eine technische Entwicklung, die sich unter anderem auch dadurch auszeichnen soll, dass sie geschützt ist.”

Seit 1. Oktober 2016 steht Axel Stellbrink neben seiner Tätigkeit als Patentanwalt auch als Gründungscoach im Rahmen des EXIST Förderprogramms dem inveox Team zur Seite.

Zukunftspläne

Maria und Dominik haben sich hohe Ziele gesetzt für 2017. Nach der Gründung der GmbH und einer ersten Finanzierungsrunde wollen die beiden die Produktentwicklung und den Vertrieb weiter vorantreiben. Bereits im Juni sollen der Container und die dazu passende Maschine Marktreife erreichen, um auf der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Pathologie in Erlangen präsentiert werden zu können.

Auf die Frage, ob es ein realistisches Ziel sei, die Produkte noch dieses Jahr in Laboren zu etablieren antwortet uns Dominik: ” Wenn Du als Einziger in einem Bereich bist, bist Du entweder genial oder doof. Dazwischen gibt’s nix. Dann muss man sich überlegen, ob man genial oder doof ist. Im Moment glauben wir, dass wir ziemlich genial sind.”